Luxemburg · 25. Jahrestag der EU-Erweiterung von 2004

Die Erweiterung vom 1. Mai 2004 war die größte Aufnahme neuer Mitgliedstaaten in der Geschichte der Europäischen Union. Der Union traten damals Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern bei. Damit wurden Staaten aus Mittel- und Osteuropa sowie dem Mittelmeerraum in die gemeinsame europäische Rechts- und Wirtschaftsordnung einbezogen.

Vorausgegangen waren langjährige Beitrittsverhandlungen. Voraussetzung für die Aufnahme waren unter anderem stabile demokratische Institutionen, die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte, eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, die Verpflichtungen einer Mitgliedschaft zu übernehmen. Die Beitrittsländer mussten dafür ihre Gesetze und Verwaltungen in vielen Bereichen an die Regeln der Europäischen Union anpassen.

Politisch stand die Erweiterung im Zusammenhang mit dem Ende der Teilung Europas. Staaten, die zuvor unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen Systemen angehört hatten, wurden enger miteinander verbunden. Für die neuen Mitgliedstaaten eröffnete der Beitritt den Zugang zum europäischen Binnenmarkt und zur Mitwirkung an den gemeinsamen Institutionen. Zugleich veränderte sich die Zusammensetzung der Europäischen Union dauerhaft.

Luxemburg gehört zu den sechs Staaten, die 1957 die Römischen Verträge unterzeichneten und damit die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gründeten. Als Mitgliedstaat der ersten Stunde war es an der Entwicklung der europäischen Integration beteiligt. Die Wahl des Anlasses verweist daher auf einen Schritt, durch den sich das politische Projekt der europäischen Einigung räumlich und institutionell weiterentwickelte.