Luxemburg · 75 Jahre EU-Gerichtshof in Luxemburg

Der Gerichtshof der Europäischen Union nahm seine Arbeit 1952 auf. Er entstand im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der ersten supranationalen europäischen Gemeinschaft. Sein Sitz wurde in Luxemburg eingerichtet. Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft kamen weitere Zuständigkeiten hinzu; der Gerichtshof wurde damit zu einer gemeinsamen Rechtsprechungsinstanz der europäischen Gemeinschaften.

Seine Aufgabe besteht darin, die einheitliche Auslegung und Anwendung des Unionsrechts sicherzustellen. Nationale Gerichte können ihm Fragen zur Bedeutung europäischer Vorschriften vorlegen. In solchen Vorabentscheidungsverfahren klärt der Gerichtshof, wie das Unionsrecht auszulegen ist, damit es in allen Mitgliedstaaten nach denselben Grundsätzen angewandt wird. Außerdem entscheidet er unter anderem über Vertragsverletzungen von Mitgliedstaaten sowie über Klagen gegen Handlungen der Organe der Europäischen Union. Neben dem Gerichtshof gehört heute auch das Gericht der Europäischen Union zum Rechtsprechungssystem.

Die Tätigkeit des Gerichtshofs steht in engem Zusammenhang mit der Entwicklung der europäischen Integration. Durch seine Rechtsprechung wurden Grundsätze des Unionsrechts herausgearbeitet, etwa der Vorrang des Unionsrechts gegenüber entgegenstehenden nationalen Vorschriften und die Möglichkeit, dass sich Einzelne unter bestimmten Voraussetzungen unmittelbar auf europäische Bestimmungen berufen können. Dadurch wirkt seine Arbeit nicht nur auf die Organe der Union, sondern auch auf die Rechtsordnungen und Gerichte der Mitgliedstaaten.

Luxemburg ist seit den Anfängen der europäischen Gemeinschaften ein wichtiger Standort gemeinsamer Institutionen. Der Gerichtshof prägt zudem das Stadtbild des Landes durch seinen institutionellen Sitz und die Bauten des europäischen Viertels auf dem Kirchberg. Der Münzanlass verbindet daher die frühe Entstehung der europäischen Rechtsgemeinschaft mit ihrer fortdauernden Tätigkeit in Luxemburg. Die Wahl des 75-jährigen Bestehens verweist auf die Kontinuität einer Institution, die seit der Gründungsphase der europäischen Einigung für die rechtliche Absicherung gemeinsamer Regeln zuständig ist.