Österreich · 50 Jahre Staatsvertrag

Nach dem „Anschluss“ Österreichs an das nationalsozialistische Deutsche Reich im März 1938 bestand Österreich bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr als selbstständiger Staat. Im April 1945 wurde die Republik wiedererrichtet. Das Land blieb jedoch zunächst von den vier alliierten Mächten besetzt und war in Besatzungszonen aufgeteilt; auch Wien wurde in vier Sektoren gegliedert. Eine alliierte Kommission übte Kontrollrechte aus, sodass die österreichische Bundesregierung nur eingeschränkt souverän handeln konnte.

Die Verhandlungen über eine vertragliche Wiederherstellung der staatlichen Unabhängigkeit zogen sich über Jahre hin. Ein wesentlicher Grund war der beginnende Kalte Krieg: Die westlichen Alliierten und die Sowjetunion konnten sich lange nicht über die politischen und sicherheitspolitischen Bedingungen einigen. Den Durchbruch brachte 1955 eine österreichische Regierungsdelegation in Moskau. Österreich stellte eine dauerhafte Neutralität nach dem Vorbild der Schweiz in Aussicht. Diese wurde allerdings nicht im Staatsvertrag selbst festgeschrieben, sondern später durch ein eigenes Bundesverfassungsgesetz beschlossen.

Der Vertrag stellte Österreich als souveränen, unabhängigen und demokratischen Staat wieder her. Er regelte unter anderem den Abzug der Besatzungstruppen, untersagte eine politische oder wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland und enthielt Bestimmungen gegen nationalsozialistische Organisationen. Außerdem sicherte er der slowenischen und kroatischen Minderheit bestimmte Rechte zu. Nach seinem Inkrafttreten verließen die letzten alliierten Soldaten das Land im Oktober 1955.

Leopold Figl war zunächst Bundeskanzler der wiedererrichteten Republik und später Außenminister. In dieser Funktion war er an den abschließenden Verhandlungen beteiligt. Mit der Präsentation des Vertrags im Wiener Schloss Belvedere ist der Ausspruch „Österreich ist frei!“ verbunden.

Das Jubiläum bot sich für eine Gedenkmünze an, weil der Staatsvertrag im österreichischen Geschichtsverständnis für das Ende der Besatzungszeit und die Wiedererlangung voller staatlicher Handlungsfreiheit steht. Das Jahr 2005 wurde in Österreich zudem für eine breite öffentliche Auseinandersetzung mit den Jubiläen von 1945 und 1955 genutzt.