Luxemburg · 150. Jahrestag der Luxemburger Verfassung

Die Verfassung von 1868 entstand in einer Phase, in der die staatliche Stellung Luxemburgs neu geordnet wurde. Bereits 1841 hatte das Großherzogtum eine erste Verfassung erhalten. Eine stärker parlamentarisch und an Grundrechten orientierte Verfassung von 1848 wurde 1856 auf Betreiben von Großherzog Wilhelm III. grundlegend geändert. Die Stellung des Monarchen wurde dabei gestärkt und die politischen Freiheiten wurden eingeschränkt.

Den unmittelbaren Hintergrund der erneuten Verfassungsänderung bildete die Luxemburgkrise von 1867. Der französische Kaiser Napoleon III. hatte versucht, Luxemburg vom niederländischen König Wilhelm III., der zugleich Großherzog von Luxemburg war, zu erwerben. Preußen widersetzte sich diesem Vorhaben. Der Konflikt wurde auf einer internationalen Konferenz beigelegt. Der Londoner Vertrag von 1867 bestätigte Luxemburgs Neutralität; die preußische Garnison zog ab, und die Festungsanlagen der Stadt Luxemburg wurden geschleift.

Vor diesem Hintergrund wurde die Verfassung überarbeitet und am 17. Oktober 1868 verkündet. Sie stellte mehrere der 1856 eingeschränkten Freiheitsrechte wieder her, darunter die Presse- und Vereinigungsfreiheit. Zugleich blieb der 1856 geschaffene Staatsrat bestehen. Der Text war daher ein Ausgleich zwischen den liberalen Regelungen von 1848 und den monarchischen Elementen der vorherigen Verfassungsordnung.

Die Verfassung regelte die Stellung des Großherzogs, der Abgeordnetenkammer, der Regierung und der Gerichte. Luxemburg blieb eine konstitutionelle Monarchie, in der die Ausübung staatlicher Gewalt rechtlich gebunden und auf mehrere Institutionen verteilt war. Der Verfassungstext wurde im Laufe der Zeit vielfach geändert, blieb aber über lange Zeit die Grundlage der staatlichen Ordnung.

Der runde Jahrestag bot Anlass, an diese verfassungsrechtliche Kontinuität zu erinnern. Zugleich verweist das Thema auf die enge Verbindung zwischen der inneren politischen Ordnung Luxemburgs und der internationalen Absicherung seiner Eigenstaatlichkeit im 19. Jahrhundert.